Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

01.03.2021

Neu: Impfplan für Priorisierungsgruppe 2

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

Aus der Runde (10.02.21) der Kanzlerin mit den MP
Der Lockdown wird bis zum 07.03.21 verlängert. Die Entscheidungen über Schul- und Kita-Öffnungen werden die einzelnen Länder aufgrund ihrer Kultushoheit treffen, das könnte schrittweise ab dem  22.02. geschehen. Außerdem soll vom Bundesministerium für Gesundheit geprüft werden, ob Grundschullehrer/-innen und Erzieher/-innen in die 2. Impfgruppe eingestuft werden können, damit für diese Berufsgruppen auch ein früheres Impfen gegen Covid-19 ermöglicht  wird. 
Alle Hinweise siehe oben im Bund-Länder-Beschluss vom 10.02.21.

 

FAQ Corona Zusammenfassung 

 

Impfplan für Priorisierungsgruppe 2 (MAGS, 01.03.21)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag, 1. März 2021, den weiteren Impfplan für das Land Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Demnach wird das Land nun beginnen, auch Menschen, die gemäß Coronavirus-Impfverordnung des Bundes in der Priorisierungsgruppe 2 stehen, sukzessive ein Impfangebot zu unterbreiten. Ab 8. März erhalten folgende Gruppen ein Impfangebot:
- Kitabetreuerinnen und -betreuer, Kindertagespflegepersonen
- Lehrerinnen und -lehrer an Grund-, Förder- und Sonderschulen
- Polizisten mit direkten Kontakt zu Bürgern – angefangen mit den Mitgliedern der Einsatzhundertschaften
- Personal, Bewohner und Beschäftigte der Werkstätten für behinderte Menschen und in besonderen Wohnformen.

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Impfungen für Erzieher/-innen und Lehrkräfte in Kürze (WDR, 23.02.21)

NRW-Gesundheitsminister Laumann kündigte heute Morgen im WDR an, dass die vorgezogene Corona-Impfung für Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte im März beginnen soll. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten vereinbart, Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen und Kita-Personal früher zu impfen. Sie werden in der Impfreihenfolge von der dritten Gruppe in die zweite Gruppe hochgestuft.

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Neue Corona-Betreuungsverordnung (MAGS, 19.02.21)
gültig ab 22.02.21

Die besonderen Regelungen der Coronabetreuungsverordnung insbesondere für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen bleiben unberührt.

Lehrkräfte und andere beruflich tätige Personen haben eine medizinische Maske gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 der Coronaschutzverordnung zu verwenden.
Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske oder einer medizinischen Maske gilt nicht, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu den anderen Personen im Raum sowie eine Maximalbelegung von 1 Person je 10 Quadratmeter eingehalten wird; beschränkt sich die Tätigkeit auf die Betreuung von Kindern und erfolgt eine regelmäßige Lüftung der Räume, kann die Maske bei Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern auch unabhängig von der Raumbelegung vorübergehend abgenommen werden.
Alle Personen, die sich im Rahmen einer außerschulischen Nutzung in einem Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, sind verpflichtet, mindestens eine Alltagsmaske zu tragen.

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Kindertagesbetreuung zwischen dem 22.02. und 07.03.2021 und weitere Perspektiven
Ministerbrief vom 16.02.21

Die aktuelle Phase des eingeschränkten Pandemiebetriebs gilt noch für diese Woche. Zum 22. Februar 2021, also dem kommenden Montag, sind dann alle Kinder wieder in die Kinderta-gesbetreuung eingeladen. Allerdings bleibt es bei der klaren Vorgabe, dass es nur feste Gruppen geben darf. Wenn das Infektionsgeschehen weiter sinkt, wird sich voraussichtlich ab dem 8. März 2021 die nächste Phase anschließen. Allerdings ist dabei wichtig, dass die Gruppentrennung auch bei verbesserter Pandemielage zunächst beibehalten wird.
Sollte es wider Erwarten zu einem sprunghaften Anstieg kommen, werden wir Kitas auch regional oder landesweit komplett schließen („Corona-Notbremse“). In einem solchen Notfall würde es dann tatsächlich auch nur eine ganz eng begrenzte Notbetreuung geben.
Planung für Kindertagesbetreuung

Zudem wird der Schutz für die Arbeit noch weiter verbessert. Wir bieten Ihnen daher an, dass Sie sich ab sofort zweimal die Woche testen lassen können. Entsprechende Formulare sind als Anlage beigefügt. Diese Regelung soll so lange gelten, bis wir zertifizierte Selbsttests in ausreichender Menge zur Verfügung haben.
Formulare zur Bestätigung des Trägers bzw. des Jugendamtes zur Vorlage für einen freiwilligen Corona-Test 

Die Beratungs-Hotline für die Kitas hat sich als Hilfe für viele Einrichtungen erwiesen. Unter der Nummer 0800 5892803 können Sie sich weiter mit Ihren Fragen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz melden.

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VERA 8 (MSB, 12.02.21)

Die Vergleichsarbeiten werden in diesem Jahr vom 2. Schulhalbjahr 2020/2021 an den Beginn des Schuljahrs 2021/2022 verschoben und dann in den Klassen 9 durchgeführt. Der neue Testzeitraum liegt jetzt zwischen dem 01. und 30. September 2021. Getestet werden im September die Schülerinnen und Schüler, die sich in diesem Halbjahr in der achten Jahrgangsstufe befinden. Im September befinden sich diese Schülerinnen und Schüler dann im neunten Jahrgang. Ein erneutes Anmeldeverfahren ist somit nicht nötig.

VERA 3 (MSB, 12.02.21)
Die Vergleichsarbeiten in diesem Jahr vom 2. Schulhalbjahr 2020/2021 an den Beginn des Schuljahrs 2021/2022 verschoben und dann in den Klassen 4 durchgeführt werden. Der neue Testzeitraum liegt jetzt zwischen dem 01. und 30. September 2021. Getestet werden im September die Schülerinnen und Schüler, die sich in diesem Halbjahr in der dritten Jahrgangsstufe befinden. Im September befindet sich diese Schülerinnen und Schüler dann im vierten Jahrgang. Ein erneutes Anmeldeverfahren ist somit nicht nötig. 

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Regelungen für den weiteren Schulbetrieb (MSB, 11.02.21)
Nordrhein-Westfalen wird von den Möglichkeiten des gestrigen Beschlusses (s.o.) im Interesse der Kinder und Jugendlichen verantwortungsvoll Gebrauch machen und zunächst für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen sowie der Primarstufe wieder verstärkt Unterricht in Präsenz ermöglichen. Hierzu hat das MSB einige Regelungen mit Schulmail vom 11.02. vorgegeben, diese beinhaltet:

  • Regelungen für die Primarstufe (Grund- und Förderschulen)

Ab Montag, den 22. Februar 2021, wird der Unterricht für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen der Primarstufe in Form eines Wechsels aus Präsenz- und Distanzunterricht wiederaufgenommen. Für Schülerinnen und Schüler, für die die Eltern an den Tagen des Distanzunterrichtes keine Betreuung ermöglichen können, ist eine pädagogische Betreuung in den Räumen der Schule oder anderen vom Schulträger bereitgestellten Räumen zu gewährleisten. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich. 

  • Generelle Vorgaben für weiterführende allgemeinbildende Schulen
  • Regelungen für die Abschlussklassen
  • Besondere Regelungen für den Präsenzunterricht in den Abschlussklassen der Sekundarstufe I
  • Regelungen für die gymnasiale Oberstufe (Gymnasien, Gesamtschulen, WBK)
  • Besondere Regelungen im Rahmen der sonderpädagogischen Förderung in Förderschulen und im Gemeinsamen Lernen
  • Regelungen für den Sportunterricht
  • Regelungen für das Berufskolleg
  • Verschiebung von VERA 8 und VERA 3
  • Reduzierung der Zahl vorgeschriebener Klassenarbeiten
  • Fortsetzung der Ferienprogramme
  • Berufliche Orientierung
  • Aussetzung der Erhebungen zur Unterrichtsausfallstatistik
  • Klassenfahrten bis zu den Sommerferien
  • Schutzpaket und zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten in den Schulen

Wenn Sie die Details nachlesen möchten, klicken Sie bitte auf den obigen Link.

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LAA: Prüfungsverfahren
Die LAA schließen in den kommenden Wochen bis zum 30.4.2021 ihren Vorbereitungsdienst ab. Die gültige OVP 2011 i.d.F.V. 08.07.2018 sowie die „Dritte Verordnung zur Änderung der Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung vom 17.12.2020“ sind die Grundlagen für die aktuellen Prüfungsverfahren
Die Sonderregelungen ermöglichen die Option, die Staatsprüfung in Präsenzformat oder über ein bzw. zwei Fachgespräche mit Simulationsanteilen (modifiziertes Format) abzulegen. Sollte die Staatsprüfung in einem oder beiden Fächern nicht im Präsenzformat stattfinden können, so teilt die Lehramtsanwärterin bzw. der Lehramtsanwärter über das ZfsL dem Prüfungsamt dies mittels des angegebenen Formulars mit. Die Angaben müssen durch die Schulleitung auf dem Formular bestätigt werden.

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Schwangere Lehrerinnen im Präsenzunterricht

Mit Erlass des MSB vom 10.02.2021 gilt, dass es nicht zulässig ist Schwangere im Präsenzunterricht einzusetzen. Auch eine Teilnahme an Konferenzen und Dienstbesprechungen oder sonstiger dienstlicher Kontakte mit vielen wechselnden Schülern/innen ist nicht zulässig. Ausnahmen gelten hier nur bei mündlichen Prüfung

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LOGINEO - Hinweise zum Videokonferenztool 
Das Land NRW stellt den Schulen in Nordrhein-Westfalen mit LOGINEO eine digitale Arbeits- und Kommunikationsplattform zur Verfügung, die schulische Abläufe vereinfacht und dabei den Anforderungen des Datenschutzes entspricht.

Logineo (Auszug Mail MSB, 28.01.21)
Seit November 2019 stellt das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen die Plattform LOGINEO NRW zur Verfügung. Die Plattform steht Schulen in Nordrhein-Westfalen seit dem 10. Juni 2020 kostenlos zur Verfügung.
Mit LOGINEO NRW können Lehrkräfte und perspektivisch auch Schülerinnen und Schüler über dienstliche E-Mail-Adressen kommunizieren, Termine in gemeinsamen Kalendern organisieren und Materialien in einem geschützten Cloudbereich austauschen.
Das Lernmanagementsystem soll Unterricht auf Distanz erleichtern und dazu beitragen, Lehr-Lern-Prozesse digital zu unterstützen, sei es in Phasen des Lernens auf Distanz wie anlässlich der Corona-Pandemie oder im Rahmen des Präsenzunterrichts.
Außerdem stellt das Land Nordrhein-Westfalen den öffentlichen Schulen, den Ersatzschulen und den Zentren für schulische Lehrerausbildung (ZfsL) den LOGINEO NRW Messenger für eine schnelle und einfache Kommunikation zur Verfügung, seit dem 21. Januar 2021 zusätzlich mit einer Videokonferenzoption.
Im Rahmen der Angebote von LOGINEO NRW übernimmt das Land die Kosten für die Einrichtung und den Betrieb. Informationen zu den Anwendungen sowie zur Beantragung finden Sie unter www.logineo.nrw.de.

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Erweitertes Angebot für alle Klassen und Jahrgangsstufen (1 bis 13)*
Ab dem 1. Februar 2021 erhalten Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen (1 bis 13), die das Angebot des Distanzunterrichtes im häuslichen Umfeld ohne Begleitung nicht zielgerichtet wahrnehmen können und gezielte Unterstützung benötigen, zur Wahrung der Chancengerechtigkeit die Möglichkeit, in der Schule am Distanzunterricht teilzunehmen.

Die Teilnahme an diesem Angebot wird den Eltern, bei volljährigen Schülerinnen und Schülern diesen selbst, durch die Schulleitung unterbreitet. Teilnehmen können ausschließlich Schülerinnen und Schüler, denen von der Schulleitung auf Initiative der Lehrkräfte ihres Kollegiums ein entsprechendes Angebot unterbreitet wurde.

Die Annahme des Angebots ist freiwillig; die Eltern bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler, ggf. auch die Ausbildungsbetriebe, erklären sich mit der schulischen Betreuung nach Möglichkeit schriftlich einverstanden. Eine Anmeldung seitens der Eltern ist nicht möglich.
Im Rahmen des schulischen Unterstützungsangebots wird den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gegeben, am Distanzunterricht in geeigneten Räumlichkeiten der Schule unter Aufsicht des nicht am Distanzunterricht beteiligten schulischen Personals teilzunehmen.
Der Umfang des Angebotes richtet sich nach dem Umfang des regulären Unterrichtsbetriebes, über den Rahmen (z.B. die Mittagsverpflegung) wird vor Ort entschieden.
Es gelten die Regeln der CoronaBetrVO für die Ganztagsbetreuung.
Während der genannten schulischen Unterstützungsangebote findet kein zusätzlicher Präsenzunterricht statt. Die Schülerinnen und Schüler nehmen also – auch wenn sie sich in der Schule befinden – an ihrem Distanzunterricht teil.

*Hinweise zur Durchführung

  • Wie vielen Schülerinnen und Schülern kann die Schule ein solches Angebot unterbreiten? Grundsätzlich gilt, dass der Präsenzunterricht aus Gründen des Infektionsschutzes ausgesetzt ist. Aus diesem Grund soll das erweiterte Angebot für alle Klassen und Jahrgangsstufen 1 bis 13 nicht dazu führen, dass eine Vielzahl von Schülerinnen und Schüler oder gar ganze Lerngruppen in die Schule geholt werden. Das Angebot soll mit Augenmaß und nur dort, wo es nach den Erfahrungen der Lehrkräfte notwendig ist, unterbreitet werden.

  • Welche Regelungen gelten für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsdarf oder im Gemeinsamen Lernen?
    Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsdarf oder im Gemeinsamen Lernen können ebenfalls an dem erweiterten schulischen Unterstützungsangebot teilnehmen, sofern Ihnen von der Schulleitung ein entsprechendes Angebot unterbreitet worden ist. 

  • In welchem Zeitumfang wird das erweiterte Angebot angeboten?
    Das erweiterte schulische Unterstützungsangebot findet zeitlich im Umfang des regulären Unterrichtszeitraums statt, der im Normalbetrieb stattfinden würde. Individuelle Absprachen zu den Teilnahmezeiten können vor Ort getroffen werden.

  • Was findet in dem erweiterten Angebot statt?
    Im Rahmen des erweiterten schulischen Unterstützungsangebotes wird Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gegeben, am Distanzunterricht ihrer jeweiligen Lerngruppe in geeigneten Räumlichkeiten der Schule teilzunehmen. Die Schülerinnen und Schüler werden von schulischem Personal beaufsichtigt und dabei unterstützt, ihre im Distanzunterricht bereitgestellten Aufgaben zu erledigen. Zusätzlicher Präsenz- oder Förderunterricht findet nicht statt.

  • Welches Personal wird im erweiterten Angebot eingesetzt?
    Die Aufsicht wird von sonstigem schulischen Personal durchgeführt oder von Lehrkräften, die in dieser Zeit nicht im Distanzunterricht eingesetzt sind. Über den Einsatz entscheidet die Schulleitung. Über die Einbeziehung des Personals im offenen Ganztag und weiterer schulischer Betreuungsangebote sowie über weiteres in Schulen tätiges Personal, das nicht im Landesdienst ist, wird vor Ort in Abstimmung mit den Trägern entschieden.

  • Wie werden die Gruppen gebildet?
    Die konkrete Gruppeneinteilung wird vor Ort geregelt. Eine Durchmischung mit bereits bestehenden Betreuungsgruppen (Betreuung während des Aussetzens des Präsenzunterrichts) ist zu vermeiden.

  • Welche Hygieneregeln sind einzuhalten?
    Es gelten die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung für die Ganztagsbetreuung. Danach besteht die Verpflichtung mindestens zum Tragen einer Alltagsmaske für das Personal, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einzuhalten ist. Für Schülerinnen und Schüler gilt die bisherige Maskenpflicht im Schulgebäude und auf dem Schulgelände, solange sie sich nicht in der festen Gruppe in den Betreuungsräumen und in definierten Bereichen des Außengeländes aufhalten. Hier müssen sie keine Alltagsmaske tragen. Für regelmäßiges Lüften (20/5 Regel) und Händewaschen ist zu sorgen.

  • Wird ein Mittagessen angeboten?
    An Schulen mit regulärer Mittagsverpflegung wird diese vor Ort durch die Schulträger geregelt. 

  • Werden dem schulischen Personal Masken zur Verfügung gestellt?
    Für den Zeitraum zwischen dem 1. Februar 2021 und dem 14. Februar 2021 werden für das aufsichtführende Personal (sonstiges schulisches Personal und gegebenenfalls auch ein Teil der Lehrkräfte) im erweiterten Angebot FFP2-Masken zur Verfügung gestellt. Pro vollem Präsenztag ist eine Ausstattung mit zwei FFP-2 Masken vorgesehen. Die Beschaffung und Verteilung soll über die Schulträger erfolgen. Die Bedarfe werden den Schulträgern über die jeweilige Schulleitung gemeldet.


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Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld rückwirkend zum 5. Januar 2021
 (MKFFI, 21.01.21)

  • Informationen für Eltern, deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden
  • Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Die neue Regelung des § 45 Absatz 2a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) sieht vor, dass gesetzlich versicherte Elternteile im Jahr 2021 pro Kind für 20 statt 10 Arbeitstage einen Anspruch auf Krankengeld (bzw. 40 statt 20 Arbeitstage bei Alleinerziehenden) haben. Bei mehreren Kindern hat jeder Elternteil insgesamt einen Anspruch auf maximal 45 Arbeitstage bzw. Alleinerziehende auf maximal 90 Arbeitstage. Voraussetzung ist, dass das Kind auch gesetzlich versichert ist. Das Kinderkrankengeld beträgt in der Regel 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts, Höchstbetrag pro Tag: 112, 88 Euro.

Der Anspruch gilt ausdrücklich auch für die Fälle, in denen das Kind nicht krank ist, aber zu Hause betreut werden muss, weil das Kindertagesbetreuungsangebot (Kindertageseinrichtung, Hort oder Kindertagespflegestelle) geschlossen oder der Zugang eingeschränkt ist, oder weil das Kind aufgrund einer behördlichen Empfehlung (wie beispielsweise dem in NRW ausgesprochenen dringenden Appell) das Kindertagesbetreuungsangebot nicht besucht. Damit Familien nicht über einen längeren Zeitraum Homeoffice und Betreuung bzw. Homeschooling gleichzeitig bewältigen müssen, haben auch die Eltern, deren Erwerbstätigkeit Homeoffice zulässt, einen Anspruch auf das Kinderkrankengeld.

Gesetzlich krankenversicherte Eltern beantragen das Kinderkrankengeld bei ihrer Krankenkasse. Die gesetzlichen Krankenkassen stellen entsprechende Antragsformulare zur Verfügung. Das Vorliegen einer Einschränkung oder einer behördlichen Empfehlung, vom Besuch des Kindertagesbetreuungsangebotes abzusehen, ist der Krankenkasse auf geeignete Weise nachzuweisen. Als Nachweis für eine behördliche Empfehlung dient das vorliegende Informationsschreiben.

Darüber hinaus kann die gesetzliche Krankenkasse die Vorlage einer Bescheinigung der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle verlangen, dass das Kind die jeweilige Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle tatsächlich nicht besucht (hat). Für den Fall, dass ein Nachweis verlangt wird, kann – soweit von den Krankenkassen nicht eigene Bescheinigungsformulare zur Verfügung gestellt werden – von den Eltern die beigefügte Musterbescheinigung genutzt werden.

Nicht gesetzlich Versicherte wie Selbständige und Freiberufler, sonstige Privatversicherte und freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Kinderkrankengeld sowie gesetzlich Versicherte mit privat versichertem Kind sind durch die Regelungen des Bundes leider nicht anspruchsberechtigt. Hier sorgt die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen dafür, dass diese Lücke geschlossen wird.

Für Personengruppen, die keinen Anspruch auf Kinderkrankengeld gem. § 45 SGB V oder vergleichbare Leistungen haben, wurde ein besonderes Programm zur „Betreuungsentschädigung“ geschaffen. Anspruchsvoraussetzung ist, dass ein Kind unter 12 Jahren häuslich betreut wird. Die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten, ist unschädlich. Beantragt werden können bis zu 10 Tage Verdienstausfallsentschädigung pro Kind (bei Alleinerziehenden 20 Tage). Der Tagessatz orientiert sich an den Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz und beträgt pauschal 92 Euro. Anträge können ab Februar 2021 bei den Bezirksregierungen gestellt werden.

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Sonderurlaub wegen Kinderbetreuung 
Die Landesregierung NRW hat am 26.01.2021 beschlossen, dass die verbeamteten Lehrerinnen und Lehrer im Jahr 2021 einen erhöhten Anspruch auf Sonderurlaub haben. Der Beschluss folgt der Bundesregelung, welche zunächst nur den Bereich der gesetzlich Versicherten betraf.

Die Landesregelung wird nun über eine Änderung der Freistellungs- und Urlaubsverordnung vom 29.01.2021 umgesetzt. Diese gilt nur für das Jahr 2021 und tritt rückwirkend zum 5. Januar in Kraft. Dieser Sonderurlaub darf in Zeiten der Corona Pandemie ausdrücklich auch zur Betreuung der eigenen Kinder genutzt werden, ohne dass eine Erkrankung oder Erkrankungssymptome vorliegen müssen. Die Regelung für NRW betrifft insoweit 2 Bereiche:

  • Eine gesetzliche Umsetzung der zusätzlichen Betreuungstage auch für Beamtinnen und Beamten. Landesbeamte können somit pro Kind bis zu 20, insgesamt jedoch maximal 45 Sonderurlaubstage pro Jahr geltend machen. Für Alleinerziehende erhöht sich die Zahl auf bis zu 40 Sonderurlaubstage pro Kind und maximal 90 Sonderurlaubstage im Jahr.

  • Eine Erweiterung durch ein eigenes NRW Landesprogramm für Eltern, die einer Erwerbstätigkeit als Selbstständige oder Freiberufler nachgehen.

Hinweise des MSB: Erweiterte Freistellungsmöglichkeiten für die Betreuung
von Kindern im Kalenderjahr 2021 (sog. „Kinderkrankentage“)

Die Inanspruchnahme des Sonderurlaubs kann über die bisher bereits geltenden Erkrankungstatbestände hinaus nun auch erfolgen, wenn Schulen und andere Betreuungseinrichtungen geschlossen sind oder lediglich ein eingeschränkter Betrieb erfolgt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch dann, wenn die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung geöffnet sind, aber an die Eltern appelliert wird, die Kinder nicht betreuen zu lassen.  Die Möglichkeit von Homeoffice, welche zum Teil von Lehrerinnen und Lehrern in Anspruch genommen werden kann, steht einer Gewährung des Sonderurlaubs dabei nicht entgegen.

Hierbei ist zu beachten, dass Beamtinnen und Beamten den Sonderurlaub ohne Berücksichtigung der Jahresarbeitsentgeltgrenze, und damit unabhängig von der individuellen Besoldungshöhe, in Anspruch nehmen können. Es darf keine andere im Haushalt lebende Person zur Betreuung zur Verfügung stehen. Ein Nachweis über die pandemiebedingte Zugangseinschränkung zum Betreuungsangebot ist gegenüber dem Dienstherrn zu erbringen. Hierzu sollte man sich zur Vereinfachung des Verfahrensweges direkt an die Schulleitung wenden und sich mit dieser absprechen.

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Anmeldung an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2021/22
Anmeldeverfahren für die 5. Klassen an den weiterführenden Schulen
ist so anzupassen, dass es den geltenden Vorgaben des Infektionsschutzes, insbesondere der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaschutzverordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung entspricht.

Schulen können von Verfahrensvorgaben in den Verwaltungsvorschriften zu § 1 APO-SI abweichen. Dies schließt die Möglichkeit einer schriftlichen Anmeldung ein. In diesem Fall sind neben einer Kopie des Halbjahreszeugnisses der Klasse 4 der Anmeldeschein – ggf. verbunden mit einem unverbindlichen Zweitwunsch hinsichtlich einer weiteren Schule oder einer bestimmten Schulform – und in den Fällen des § 1 Abs. 4 APO-S I der Vorschlag der Schulaufsichtsbehörde für den Förderort gemäß § 19 Absatz 5 SchulG beizufügen.

Soweit die Abweichungen die zeitlichen Vorgaben des Anmeldeverfahrens betreffen sollen, um dadurch eine angemessene Elternberatung zu gewährleisten, muss hierzu eine Abstimmung mit dem Schulträger erfolgen. Das vorgezogene Anmeldeverfahren muss dabei spätestens bis zum 19. Februar, das übrige Anmeldeverfahren spätestens bis zum 19. März abgeschlossen sein.

Den Schulen wird empfohlen, für die weiterhin vollumfänglich bestehende Beratungspflicht Beratungsangebote zu machen. Unter Wahrung der notwendigen Hygienestandards können bei Bedarf Beratungsgespräche in geeigneter Form geführt werden. Insgesamt sollte transparent über das Aufnahmeverfahren – z.B. über die Schulhomepage – informiert werden.

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Unterstützung der Lehrkräfte
Bereitstellung umfangreicher Landesmittel für digitale Endgeräte: Informationen zu den Unterstützungsmaßnahmen können der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung (Link s.o.) entnommen werden.
Alle an den öffentlichen Schulen und Ersatzschulen tätigen Personen können sich in der Zeit ab dem 11. Januar 2021 bis zum letzten Schultag vor den Osterferien bis zu sechs Mal anlasslos und zu einem frei gewählten Termin testen lassen. Die Kosten hierfür übernimmt das Land.

Formular: Angebot zur Testung auf das Coronavirus (SARS-CoV-2)

Die umfangreichen Handreichungen zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht geben wichtige Orientierungen, wie der Unterricht in Präsenz und auf Distanz didaktisch konzipiert werden kann.
Überblick: Unterstützungsmaterial Distanzunterricht

Unterstützungsangebot zur Erstellung eines schuleigenen Konzeptes 
zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht
Der VBE sieht Ihre hohe Belastung im Schulalltag und stellt Ihnen mit den Rasterchecklisten und den zugehörigen Anlagen eine Unterstützung für die Erstellung eines schuleigenen Konzeptes zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zur Verfügung. Es ist uns wichtig, Ihnen hiermit eine konkrete Hilfestellung an die Hand zu geben.


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Freiwillige Testungen auf das Coronavirus (SARS-CoV-2) für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen
Ab dem 07. Januar 2021 bis zum 26. März 2021 erhalten die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen die Möglichkeit, sich bis zu sechsmal anlasslos und kostenlos auf SARS-CoV-2 testen zu lassen. Der Zeitpunkt ist dabei frei wählbar.

Eine Übersicht der Praxen, die die Testungen durchführen, sind auf den Seiten der Kassenärtzlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe zu finden.

Im Gegensatz zur bisherigen Praxis sollen künftig sogenannte Schnelltests zum Einsatz kommen, die aber weiter von medizinischem Personal vorgenommen werden müssen. 
Weiterlesen: Ministerbrief

Für die Testung sind notwendig:

1. Bestätigung des Trägers bzw. des Jugendamtes zur Vorlage für einen freiwilligen Corona-Test.
Download: Formular

2. Vorlage dieses Schreibens bei Ihrer Ärztin/Ihrem Arzt oder im Testzentrum zur Bestätigung, dass Sie als Beschäftigte/r in einer Kindertageseinrichtung oder als Kindertagespflegeperson tätig und berechtigt sind, sich zur Entnahme eines Abstriches vorzustellen.
Zur Vorlage: Bestätigungsschreiben

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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde.  

Alle Beschäftigte an Schulen in Nordrhein-Westfalen können sich zwischen den Herbst- und Weihnachtsferien bis zu dreimal kostenlos auf COVID-19 testen lassen. Der Zeitpunkt der Testung in diesem Zeitraum ist frei wählbar. 

Corona Tests für Beschäftigte in Kita und Schulen
Aus gegebenem Anlass möchten wir Sie nochmals darüber informieren, dass die Vereinbarung des MAGS mit der kassenärztlichen Vereinigung Sie berechtigt, sich anlasslos auf das Corona Virus testen zu lassen. Dieser Test kann alle 14 Tage wiederholt werden. Alle Ärzte sind von der kassenärztlichen Vereinigung über die Abrechnungsmodalitäten informiert worden. Test sind nach den mit dem MAGS vereinbarten Abrechnungsmodalitäten abzurechnen. Ihre VBE-Personalräte beraten Sie gerne bei weiteren Fragen und Unklarheiten. Hier finden Sie:

- Informationen zu der Abrechnung durch die Ärzte bei den Kassenärztlichen Vereinigungen

- Listen der testbereiten Ärztinnen und Ärzte: im Bereich der KV Nordrhein und im Bereich der KV Westfalen-Lippe


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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…
Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:

10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

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Wichtige Hinweise und Informationen

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Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

Grafik: DKLK
Düsseldorf, 09. - 10. Juni 2021

Leiten. Stärken. Motivieren.

Grafik: VBE NRW
Was Sie wissen sollten

Impfplan Gruppe 2

Grafik: Sashkin / shutterstock.com
Schule heute 02/21

Fernweh


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